Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

Mit ihrem Produkt "Veegaz" bietet die Level5 GmbH ("Veegaz") ihren Kunden über HbbTV und/oder HTML Zugang zu einem Dienst der es Kunden ermöglicht Filme, Film-Sequenzen, Videos und andere audiovisuelle Inhalte ("Veegaz-Inhalte") sowie Sprachdienste über das Internet und internet- bzw. HbbTV-fähige Fernseher, Smartphones, Computer und andere Geräte ("Veegaz-fähiges Geräte") zu empfangen und zu nutzen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung dieser Dienstleistungen inklusive aller damit zusammenhängenden Angebote und einschließlich aller Merkmale, Funktionen, Empfehlungen, optischen und technischen Gestaltungen, Benutzeroberflächen und Menüführungen sowie sämtlicher Inhalte und Software die mit den Dienstleistungen in Verbindung stehen.

Registrierung und Mitgliedschaft

1. Voraussetzung für die Nutzung von Veegaz ist die Registrierung, die eine Altersverifikation beinhaltet. Für die Nutzung reiner Audio-Inhalte ("Veegaz Voice") reicht die Registrierung; für alle anderen Veegaz-Angebote ist darüber hinaus die kostenpflichtige Buchung einer Mitgliedschaft erforderlich. Mit der Registrierung geht ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und uns, der Level5 Media GmbH, Nymphenburgstr. 57, 40625 Düsseldorf, einher. Der Vertrag kommt grundsätzlich dadurch zustande, dass wir Ihnen die Registrierung bzw. die Mitgliedschaft bestätigen. Sollten wir den Zugang zu den Veegaz-Inhalten bereits vorher bereitstellen, kommt der Vertrag schon mit Bereitstellung der Veegaz-Inhalte zustande.
2. Die Mindestlaufzeit einer Mitgliedschaft beträgt ein Monat und beginnt mit der betriebsfähigen Bereitstellung der Veegaz-Inhalte an Sie. Die Mitgliedschaft läuft bis sie gekündigt wird. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von sechs Werktagen zum Monatsende kündbar.
3. Um Veegaz nutzen zu können, benötigen Sie einen Internetzugang und ein Veegaz-fähiges Gerät. Außerdem müssen Sie sich für eine oder mehrere Zahlungsmethoden, also eine aktuelle, gültige und akzeptierte Zahlungsart, entscheiden. Die Zahlungsmethode ist von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und kann die Zahlung über Ihr Konto mit einer Drittpartei (z.B. einer Bank oder einem Kreditkartendienstleister oder einem anderen Finanzinstitut) umfassen. Solange Sie Ihre Mitgliedschaft nicht vor dem jeweiligen Rechnungsdatum kündigen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Mitgliedsgebühr für den jeweils darauffolgenden Abrechnungszeitraum von Ihrer Zahlungsart abgebucht wird (siehe Abschnitt "Kündigung" unten).
4. Veegaz bietet unterschiedliche Mitgliedschaftsabonnements an, die sich z.B. in ihren Laufzeiten, Angebotsinhalten und Preisen unterscheiden. Einige Abonnements können dabei im Vergleich mit anderen Abonnements Bedingungen und Einschränkungen enthalten, die Ihnen während der Registrierung oder in anderen Benachrichtigungen offengelegt werden. Die Einzelheiten Ihrer Veegaz-Mitgliedschaft können Sie einsehen, indem Sie sich auf unserer Website in Ihren "Konto"-Informationen einloggen.

Veegaz-Voice

1. Über unseren Dienst "Veegaz-Voice" bieten wir Ihnen thematische Audio/Voice-Files (also Dateien, die dem Abspielen und Anhören von Tönen, Sprache, Musik, Stimmen und Geräuschen dienen) sowie telefonische Besprechungen zwischen Ihnen und unseren Dienstleistern und Dienstleisterinnen zum Gedankenaustausch, zum Small Talk, zum verbalen Austausch erotischer Fantasien, zu verbalen Rollenspielen oder zu sonstigen Unterhaltungen nach Absprache zwischen den Teilnehmern an.
2. Der Veegaz-Voice Dienst steht Ihnen grundsätzlich sofort nach der Registrierung zur Verfügung; eine Mitgliedschaft ist nicht erforderlich. Sie können konkrete Veegaz-Voice Dienstleistungen in Anspruch nehmen, wenn Sie über ein vorab zu erwerbendes Guthaben verfügen, vergleichbar einem sog. "prepaid"-Modell. Dabei ermöglicht Ihnen Veegaz-Voice die Herstellung und Aufrechterhaltung von Gesprächs-Verbindungen, solange Sie über ein positives Guthaben in mindestens der Höhe verfügen, welches ein Gespräch von mind. der Länge der kleinsten Taktungseinheit zulässt, die für die jeweilige Dienstleistung gilt. Die Taktungen, Abrechnungseinheiten und weitere Zahlungsdetails zur Aufladung von Guthaben finden Sie unter 3.6 und 3.7 unten. Daneben – und sowohl organisatorisch als auch kaufmännisch getrennt von unserem kostenpflichtigen Dienstleistungsangebot Veegaz-Voice – können unter Umständen Telefon-Verbindungsentgelte in das Ortsnetz des örtlichen Telekommunikationsbetreibers anfallen, die direkt zwischen dem Telekommunikationsbetreiber und Ihnen zum jeweiligen Ortstarif abgerechnet werden.

Rechnungsstellung und Kündigung

1. Der Mitgliedsbeitrag für den Veegaz-Dienst wird mittels der von Ihnen angegebenen Zahlungsmethode abgebucht. Als Verwender/Verwendungszweck wird grundsätzlich "veegaz.com / Düsseldorf" in Verbindung mit der Bezeichnung Ihres Abonnements erscheinen. Der Zahltag und damit der Tag, an welchem Ihre Zahlungsmethode tatsächlich belastet wird, entspricht dabei dem jeweiligen Rechnungsdatum, das unter Ihren "Konto"-Informationen angegeben ist. Das kann z.B. bedeuten, dass eine Kreditkarte sofort nach Eingabe der Kreditkartendaten belastet wird. Die Dauer des Abrechnungszeitraums hängt davon ab, für welches konkrete Mitgliedschaftsabonnement Sie sich bei der Registrierung entschieden haben. In einigen Fällen kann sich Ihr Zahlungsdatum ändern. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Betrag nicht von Ihrer Zahlungsmethode abgebucht werden konnte oder wenn Ihre kostenpflichtige Mitgliedschaft an einem Tag begonnen hat, den es im jeweiligen Monat nicht gibt. Nähere Angaben dazu finden Sie ebenfalls in den "Konto"-Informationen.
2. Mit der Angabe einer oder mehrere Zahlungsmethoden autorisieren Sie uns, Ihr Konto entsprechend zu belasten, auch falls Ihre primäre Zahlungsart abgelehnt wird oder uns nicht länger zur Bezahlung zur Verfügung steht. Zur Zahlung offener Beträge bleiben Sie verpflichtet, wenn jede der von Ihnen angegebenen Zahlungsmethoden fehlschlägt (z. B. weil die Kreditkarte abgelaufen ist, kein Guthaben besteht oder aufgrund fehlerhafter Angaben scheitert). Der Zugang zu unserem Dienst kann von uns solange gesperrt werden, bis wir die fälligen Zahlungen erhalten haben. Wir weisen darauf hin, dass Dritte für bestimmte Zahlungsmethoden Gebühren erheben können (z.B. Transaktionsgebühren für Auslandseinsätze, Devisen-Umrechnungsgebühren etc.) und dass lokale Steuern je nach Zahlungsmethode variieren können. Für solche Gebühren und Steuern sind Sie verantwortlich; bitte erkundigen Sie sich in Zweifelsfällen beim Anbieter Ihrer Zahlungsmethode. Ebenso sind Sie dafür verantwortlich, Ihre Zahlungsmethoden aktuell zu halten. Veegaz ist berechtigt (aber nicht verpflichtet), Ihre Zahlungsmethoden mit Daten zu aktualisieren, die wir von Zahlungsdienstleistern erhalten. Im Anschluss an jede Aktualisierung autorisieren Sie uns weiterhin, die zutreffenden Zahlungsarten zu belasten.
3. Sie können Ihre Veegaz-Mitgliedschaft jederzeit kündigen und haben bis zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums weiterhin die Möglichkeit, den Veegaz-Dienst zu benutzen. Zahlungen sind nicht erstattungsfähig und wir gewähren keine Rückerstattungen oder Gutschriften für nicht vollständig genutzte Abonnementszeiträume oder nicht abgerufene Veegaz-Inhalte. Um Ihre Mitgliedschaft zu kündigen, gehen Sie bitte auf die "Konto"-Informationen und folgen Sie den Anweisungen für die Kündigung. Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft kündigen, wird Ihr Konto am Ende des laufenden Abrechnungszeitraums automatisch geschlossen. Den Zeitpunkt, zu dem Ihr Konto geschlossen wird, können Sie in den "Konto"-Informationen einsehen. Falls Sie bei Ihrer Registrierung für Veegaz einen Drittanbieter als Zahlungsmethode verwendet haben und Ihre Veegaz-Mitgliedschaft kündigen möchten, müssen Sie dies unter Umständen über den jeweiligen Drittanbieter tun. Hierzu müssen Sie möglicherweise Ihr Konto beim betroffenen Drittanbieter aufrufen und dort automatische Verlängerungen ausschalten oder sich über diesen Drittanbieter vom Veegaz-Dienst abmelden.
4. Unser Abonnements-Dienst und deren Preise können sich von Zeit zu Zeit ändern. Änderungen an Preisen und Ihrem Abonnements-Dienst werden jedoch nicht vor dem Ablauf von 30 Tagen nach einer Benachrichtigung an Sie in Kraft treten.
5. Wenn Sie Veegaz-Voice nutzen möchten, benötigen Sie ein Guthaben. Die Abrechnungseinheit der Guthaben bei Veegaz-Voice nennt sich "Coins". Je ein Coin kostet 1 Ct. 100 Coins entsprechen 1 EUR. Coins können nur im Ganzen erworben werden; es gibt keine Bruchteile eines Coins. Sie können Coins jederzeit über die von Ihnen angegebene Zahlungsmethode – und darüber hinaus per Sofortüberweisung oder Paysafecard - in Ihrem Kundenkonto erwerben. Je 120 Coins berechtigen zur Teilnahme an 1 Minute Veegaz-Voice. Für eine Gesprächsminute zahlen Sie also den Gegenwert von 120 Coins = 1 EUR. Ist das Guthaben aufgebraucht, können Sie Ihr Guthaben entweder wieder aufladen oder nicht mehr an Veegaz-Voice teilnehmen. Coins sind zeitlich unbeschränkt gültig, können allerdings nicht in EUR zurückgetauscht werden. Die angegebenen Preise enthalten die Umsatzsteuer (USt) in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.
6. Die Abrechnungstaktung bei Veegaz-Voice besteht aus Zeittakten. Je angefangene Minute zählt als voller Zeittakt. Für Verbindungen unter einer Minute Dauer wird als Verbindungsdauer eine Minute zugrunde gelegt. Voraussetzung für die Nutzung des Veegaz-Voice-Dienstes ist, dass Sie vor Herstellung der Verbindung über ein ausreichendes Guthaben verfügen, mithin über mindestens 120 Coins. Die zu bezahlende Dienstleistungsdauer beginnt grundsätzlich mit der Entgegennahme des Anrufs bei der entsprechenden Veegaz-Voice Dienstleisterin. Die Verbindungszeit endet, sobald die Verbindung getrennt wird.

Veegaz-Dienst

1. Um eine Mitgliedschaft bei Veegaz zu erwerben und die Dienste nutzen zu können, müssen Sie nachweislich mindestens 18 Jahre alt sein oder in Ihrer Region oder Ihrem Land einen entsprechenden rechtlichen Status der Volljährigkeit erreicht haben. Minderjährige sind von der Nutzung von Veegaz-Inhalten ausgeschlossen.
2. Die Mitgliedschaft und Veegaz-Inhalte, die Sie über den Dienst ansehen können, sind ausschließlich für Ihre persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit anderen Personen geteilt werden. Während Ihrer Veegaz-Mitgliedschaft gewähren wir Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, um auf den Veegaz-Dienst zuzugreifen und Veegaz-Inhalte anzusehen. Abgesehen davon werden keine Rechte, Titel oder Ansprüche an Sie übertragen. Sie stimmen zu, den Dienst nicht für öffentliche Vorführungen zu verwenden.
3. Sie können die Veegaz-Inhalte grundsätzlich in dem Land ansehen, in dem Sie Ihr Konto erstellt haben, und nur in geografischen Regionen, in denen wir unseren Dienst anbieten und die Veegaz-Inhalte lizenziert haben. Die jeweils geografisch verfügbaren Veegaz-Inhalte können sich von Zeit zu Zeit ändern und je nach Region unterscheiden.
4. Der Veegaz-Dienst (einschließlich der Website, der Benutzeroberflächen, der Werbefunktionen und der Verfügbarkeit der Inhalte) und die Veegaz-Inhalte werden regelmäßig aktualisiert und getestet. Veegaz behält sich vor, die gebuchten Dienstleistungen und Produkte zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erforderlich wird, die Interoperabilität der Netze sicherstellt oder einer Anpassung an den technischen Fortschritt dient - soweit sich daraus keine Einschränkungen für unsere Kunden ergeben oder ein alternativer Dienst zur Verfügung steht, der eine vergleichbare Leistung beinhaltet. Veegaz ist auch berechtigt, die Leistung kurzfristig vorübergehend zu unterbrechen, zu beschränken oder einzustellen, soweit dies entweder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, aufgrund behördlicher oder gesetzlicher Vorgaben, zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, aufgrund Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technischer Arbeiten erforderlich ist. Dies gilt entsprechend von Diensten Dritter, derer sich Veegaz zur Erfüllung ihrer Pflichten bedient. Dauert eine von Veegaz zu vertretende Störung oder Unterbrechung länger als 24 Stunden, ist der Kunde zur anteiligen Minderung des monatlichen Abonnements-Preises berechtigt.
5. Veegaz-Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie stimmen zu, Inhalte und Informationen, die Veegaz zur Verfügung stellt, nicht aufzuzeichnen, zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, darzustellen, vorzuführen, zu publizieren, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren, zum Kauf anzubieten, sich als Anbieter von Veegaz-Inhalten zu gerieren bzw. mittels der von Veegaz zur Verfügung gestellten Leistungen als Veegaz aufzutreten sowie Inhalte und Informationen, die Veegaz zur Verfügung stellt, außerhalb dieser AGB zu nutzen. Sie stimmen außerdem zu, Kopierschutz nicht zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren, herabzusetzen oder zu verhindern; keine Roboter, Spider, Web-Scraping oder andere automatisierte Vorgänge zu verwenden, um auf den Veegaz-Dienst zuzugreifen; keine Software oder anderen Produkte oder Prozesse, die über den Veegaz-Dienst zugänglich sind, zu dekompilieren, rückzuentwickeln oder zu zerlegen; keine Codes oder anderen Produkte einzufügen oder den Veegaz-Dienst in anderer Weise zu manipulieren; sowie kein Data Mining, Sammeln von Daten oder andere Extraktionsverfahren zu verwenden sowie - bei Leistungen an festen Standorten - eine zweite Verbindung mittels Point to Point Protocol over Ethernet (PPPoE) aufzubauen oder die Dienste zur dauerhaften oder zyklischen Vernetzung oder Verbindung von Standorten bzw. Telekommunikationsanlagen oder für Machine-to-Machine Verbindungen zu verwenden. Außerdem stimmen Sie zu, keine Manipulationen dergestalt vorzunehmen, dass eine Störung, Aufhebung oder Einschränkung der Funktion von Computer-Software/-Hardware oder von Telekommunikationsgeräten in Verbindung mit dem Veegaz-Dienst erreicht wird. Dies gilt auch für jegliche Software-Viren oder andere Codes, Dateien und Programme. Falls Sie gegen diese AGB verstoßen oder den Dienst sonstwie auf illegale, missbräuchliche oder betrügerische Weise nutzen, sind wir unbeschadet unserer möglichen Rechtes auf Schadensersatz befugt, Ihre Nutzung unseres Dienstes zu kündigen oder einzuschränken.
6. Die Darstellungsqualität der Veegaz-Inhalte kann je nach Gerät und Internetgeschwindigkeit variieren und ist außerdem von weiteren Faktoren abhängig wie z.B. Ihrem Aufenthaltsort, baulichen Gegebenheiten und anderen Faktoren. Nicht alle Veegaz-Inhalte sind in allen Formaten (wie z.B. HD, Ultra-HD und HDR) verfügbar und nicht alle Abonnements erlauben den Empfang von Veegaz-Inhalten in allen Formaten. Die Mindestgeschwindigkeit zum Ansehen von Videos in Standardauflösung beträgt 2 Mbit/s. Für eine bessere Bildqualität wird jedoch eine schnellere Verbindung empfohlen. Für den Empfang von Ultra-HD- und HDR-Inhalten (mit einer Auflösung von mindestens 1080p) wird eine Download-Geschwindigkeit von mindestens 80 Mbit/s empfohlen. Sie sind verantwortlich für alle Gebühren im Zusammenhang mit dem Internetzugang. Bitte wenden Sie sich an Ihren Internetanbieter, um weitere Informationen zu eventuellen Gebühren für den Datenverbrauch zu erhalten.
7. Unsere Software wird von beziehungsweise für Veegaz entwickelt und ist auf die Wiedergabe von Veegaz-Inhalten auf Veegaz-kompatiblen Geräten ausgelegt. Diese Software kann je nach Gerät und Datenträger variieren und über unterschiedliche Funktionen und Merkmale verfügen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Nutzung des Veegaz-Dienstes Software von Drittanbietern erfordern könnte, für die Drittlizenzen erforderlich sind. Sie stimmen zu, automatisch aktualisierte Versionen von Veegaz- und zugehöriger Drittanbieter-Software zu erhalten.
8. Der Nutzer, der das Veegaz-Konto erstellt hat und dessen Zahlungsmethode mit den Mitgliedsgebühren belastet wird ("Kontoinhaber"), hat Zugriff auf und die Kontrolle über das Veegaz-Konto und die Veegaz-kompatiblen Geräte, die für den Zugriff auf den Veegaz-Dienst genutzt werden. Er ist mithin für jegliche mit dem Veegaz-Konto in Verbindung stehenden Aktivitäten verantwortlich. Um die Kontrolle über das Konto zu bewahren und den Zugriff durch Unbefugte zu verhindern, sollte der Kontoinhaber immer die Kontrolle über die für den Zugriff auf den Dienst genutzten Veegaz-kompatiblen Geräte haben und Passwörter beziehungsweise Kontoangaben zur gewählten Zahlungsart nicht an Dritte weitergeben. Um Sie, Veegaz oder unsere Partner vor Identitätsdiebstahl oder anderen betrügerischen Aktivitäten zu schützen, ist Veegaz befugt, Ihre Mitgliedschaft zu beenden oder Ihr Konto vorübergehend stillzulegen.
9. Veegaz bietet regelmäßig neue Inhalte an. Das bedeutet, dass wir in regelmäßigen aber auch unregelmäßigen Abständen neue Filme, Videos und andere Angebote mit aufnehmen. Damit Nutzer auf dem Laufenden bleiben können, versenden wir automatisiert E-Mails an die von Ihnen hinterlegte Adresse. Dies natürlich nur, wenn Sie die Altersverifikation abgeschlossen haben und diesem Service nicht widersprochen haben. In diesen E-Mails finden Sie regelmäßig Hinweise, wie Sie sich von diesem Service abmelden können. In der Regel ist ein Link mit dem Text „Abmelden“ enthalten. Alternativ können Sie sich aber auch per E-Mail an unseren Support wenden. Wir werden dann die Austragung von diesem Service manuell zeitnah vornehmen.

Sonstiges

1. Diese AGB unterliegen deutschem Recht. Sie beschränken keine Verbraucherschutzrechte, die Ihnen gemäß den zwingenden Gesetzen zustehen.
2. Um weitere Informationen über unseren Dienst und seine Funktionen zu erhalten oder falls Sie Unterstützung mit Ihrem Konto benötigen, besuchen Sie bitte das Veegaz-Hilfe-Center auf unserer Website.
3. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als ungültig, unrechtmäßig oder nicht vollstreckbar erweisen, bleiben die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
4. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Veegaz und dem jeweiligen Kunden. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung. Änderungen und Anpassungen der AGB bleiben vorbehalten. Die jeweils aktuelle Version ist auf unserer Website abrufbar. Veegaz kann diese AGB von Zeit zu Zeit ändern. Wir informieren Sie mindestens 30 Tage vorher, bevor solche Änderungen für Sie in Kraft treten.
5. Elektronische Mitteilungen. Kontobezogene Informationen (z. B. Zahlungsautorisierungen, Rechnungen, Änderungen des Passwortes oder der Zahlungsart, Bestätigungs- und sonstige Mitteilungen) erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form, zum Beispiel als E-Mails an die E-Mail-Adresse, die Sie bei Ihrer Registrierung angegeben haben.
6. Es kann sein, dass Ihnen nicht alles gefällt, was Sie auf Veegaz sehen. Bei Inhalten, die Sie für unangemessen halten oder die Ihrer Meinung nach gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen könnten, laden wir unsere Veegaz-Gemeinschaft ein, unsere Meldefunktion zu nutzen.